/

B e k a n n t m a c h u n g

15.10.2020

Sitzung der Gemeindevertretung

Gemäß § 62 (5) der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntma-chung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.09.2016 (GVBl. I S. 167), in Verbindung mit § 31 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Marktgemeinde Philippsthal (Werra) vom 27.08.2012, gebe ich hiermit bekannt, dass die Sitzung der Gemeindevertretung am

Montag, 26.10.2020, 19:30 Uhr

in der Kreuzberghalle, Schlosspark, 36269 Philippsthal (Werra) stattfindet.
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.


Tagesordnung:
1. Schließung des Protokolls vom 24.08.2020
2. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirt-schaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2020 des Wasserbeschaf-fungsverbandes, Ostteil Kreis Hersfeld-Rotenburg
V/02186/2020
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Wasser- und Abwassergebühren ab 01.12.2020
V/02153/2020
4. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer "Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Gemeindearchivs der Marktgemeinde Philippsthal (Werra)"
V/02185/2020
5. Bericht über Haushaltsvollzug III/2020
V/02187/2020
6. 1.Änderung Bebauungsplan Nr.25 "Unter den krummen Äckern" für den Ortsteil Philippsthal: 1. Beratung über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB, der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs.2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB). 2. Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Unter den krummen Äckern“ als Satzung gemäß § 10 Abs.1 BauGB.
V/02176/2020
7. Bauhof Philippsthal - Beschaffung eines neuen Winterdienstfahr-zeuges
V/02183/2020
8. Kreuzberghalle Philippsthal - Einbau eines Treppenplattformliftes; Ergebnis des CDU-Antrages vom 11.06.2019
V/02184/2020
9. Antrag der SPD-Fraktion "Verpachtung oder Veräußerung des gemeindlichen Recyclinghofes"
AN/00068/2020
10. Antrag der CDU-Fraktion "Einmalige Zahlung an Vereine und Verbände der Marktgemeinde Philippsthal für Einschränkungen in Corona-Zeiten"
AN/00069/2020
11. Antrag der CDU-Fraktion "Sofortige Beantragung von Fördergel-dern im Rahmen des Schwimmbadinvestitionsprogramms (SWIM) für das Sanierungs- bzw. Modernisierungsprojekt "Schwimmbad"
AN/00070/2020
12. Unterrichtungen


36269 Philippsthal (Werra), 14.10.2020
Die Vorsitzende der Gemeindevertretung


gez. Ilona Öchel-Henkel