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B e k a n n t m a c h u n g - Sitzung der Gemeindevertretung

01.12.2021

Gemäß § 62 (5) der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 07.05.2020 (GVBl. S. 318), in Verbindung mit § 31 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Marktgemeinde Philippsthal (Werra) vom 27.08.2012, gebe ich hiermit bekannt, dass die Sitzung der Gemeindevertretung am

Freitag, 17.12.2021, 19:00 Uhr
im Kreuzberghalle, Schlosspark, 36269 Philippsthal (Werra) stattfindet.

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Tagesordnung:
1. Schließung des Protokolls vom 01.11.2021
2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
V/02332/2021
3. 224. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2020: Städte und Gemeinden I“ nach dem Gesetz zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG) hier: Stellungnahme der Marktgemeinde zu den Empfehlungen im Schlussbericht
V/02338/2021
4. Ausbau der Ortsdurchfahrt im Zuge der L 3172 im OT Harnrode: Grundsatzbeschluss zur baulichen Durchführung der Maßnahme
V/02350/2021
5. Bauleitplanung der Marktgemeinde Philippsthal - Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages i.V.m. der 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr.6b „Ufflange“ im Ortsteil Philippsthal: Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange
V/02355/2021
6. Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in der Marktgemeinde Philippsthal: Grundsatzbeschluss
V/02352/2021
7. Klosterkeller - Auftragsvergaben Küchenausstattung
V/02357/2021
8. Antrag der SPD-Fraktion "Errichtung eines Pumptracks" (AN/00078/2021) - Änderung / Zurückstellung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 17.05.2021
V/02323/2021
9. Antrag der CDU-Fraktion: Organisation einer Projektpräsentation
zur Werratal RadArena
AN/00088/2021
10. Sportler*innen Ehrung 2021 und Ehrungen
11. Unterrichtungen


36269 Philippsthal (Werra), 1.12.2021
Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
gez. Maike Schöne