Sitzung der Gemeindevertretung
30.11.2022
B e k a n n t m a c h u n g
Sitzung der Gemeindevertretung
Gemäß § 62 (5) der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 07.05.2020 (GVBl. S. 318), in Verbindung mit § 31 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Marktgemeinde Philippsthal (Werra) vom 27.08.2012, gebe ich hiermit bekannt, dass die Sitzung der Gemeindevertretung am
Freitag, 16.12.2022, 18:30 Uhr
im DGH Heimboldshausen, Lindenstraße 4, 36269 Philippsthal (Werra) stattfindet.
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
1. Schließung des Protokolls vom 07.11.2022
2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 V/02501/2022
3. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung und der Entschädigungssatzung des Wasserbeschaffungsverbandes "Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg" V/02489/2022
4. Beratung und Beschlussfassung über den vierten Nachtrag zur Hauptsatzung V/02502/2022
5. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebungssatzung zur Satzung über das Erheben von wiederkehrender Straßenbeiträgen V/02511/2022
6. Bauleitplanung der Marktgemeinde Philippsthal - Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages i.V.m. der 14.Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet „Bimbacher Feld“ V/02524/2022
7. Renaturierung Werraufer in Philippsthal- Gestattungsvertrag mit der K+S Minerals and Agriculture GmbH V/02525/2022
8. Außengebietsentwässerung Ochsengraben Auftragserteilung Max Bögl Stiftung & Co. KG Kostenübernahmevereinbarung mit K+S Minerals and Agriculture GmbH V/02526/2022
9. Antrag der SPD-Fraktion: Errichtung eines Naturlehrpfades in der Marktgemeinde Philippsthal - Auftragsvergabe Konzepterstellung V/02513/2022
10. Fuhrpark Bauhof Philippsthal - Beschaffung eines LKW mit Ladekran und Winterdienstausstattung V/02518/2022
11. Antrag der FWG-Fraktion: Planung einer Hundefreilauffläche AN/00102/2022
12. Sportler*Innen-Ehrungen 2022 und Ehrungen
13. Unterrichtungen
36269 Philippsthal (Werra), 30.11.2022
Der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung
gez. Ralf Merke