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Sitzung der Gemeindevertretung

27.01.2023

B e k a n n t m a c h u n g

Sitzung der Gemeindevertretung

 

Gemäß § 62 (5) der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 07.05.2020 (GVBl. S. 318), in Verbindung mit § 31 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Marktgemeinde Philippsthal (Werra) vom 27.08.2012, gebe ich hiermit bekannt, dass die Sitzung der Gemeindevertretung am

 

Montag, 06.02.2023, 19:30 Uhr


in der Kreuzberghalle, Schlosspark, 36269 Philippsthal (Werra) stattfindet.

 

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

 

Tagesordnung:

1.

Schließung des Protokolls vom 16.12.2022

 

 

 

 

2.

Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

V/02546/2023

 

 

 

3.

Bericht über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 der Gemeindehaushaltsverordnung zum 31.12.2022

V/02538/2023

 

 

 

4.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 des Wasserbeschaffungsverbandes "Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg"

V/02541/2023

 

 

 

5.

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 des Wasserbeschaffungsverbandes "Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg"

V/02542/2023

 

 

 

6.

Beratung und Beschlussfassung über die neuen Betreiberbedingungen zur Weiterführung des Sportbades

V/02528/2022

 

 

 

7.

Kinderbetreuung in der Marktgemeinde Philippsthal - Grundsatzbeschluss zur Schaffung kurzfristiger baulicher Kapazitäten

V/02545/2023

 

 

 

8.

Siedlungserweiterung im OT Röhrigshof - Grundsatzbeschluss zur Flächenplanung und Flächensicherung

V/02547/2023

 

 

 

9.

Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Multifunktionsgebäudes im Ortsteil Röhrigshof

V/02551/2023

 

 

 

10.

Beratung und Beschlussfassung über Genehmigungsplanung des Ausbaus der Ortsdurchfahrt im Zuge der L 3172  im OT Harnrode

V/02548/2023

 

 

 

11.

Neubau Feuerwehrhaus Philippsthal - Errichtung einer PV-Anlage

V/02534/2022

 

 

 

12.

Trauerhalle Unterneurode - Grundsatzbeschluss Instandhaltungsarbeiten

V/02540/2023

 

 

 

13.

Erschließung Neubaugebiet "Unter den krummen Äckern" in Philippsthal – Änderung der Festlegung der Dauer der Bauverpflichtung

V/02508/2022

 

 

 

14.

Antrag der CDU-Fraktion: Einführung eines jährlichen Informationstermins durch die Kuppenrhön-Beauftragte

AN/00103/2023

 

 

 

15.

Antrag der CDU-Fraktion: Wiederaufnahme des Begrüßungsgeldes für Neugeborene

AN/00104/2023

 

 

 

 

 

16.

Unterrichtungen

 

 

 

 

 

 

36269 Philippsthal (Werra), 24.01.2023

 

Der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung

 

gez. Ralf Merkel