Sitzung der Gemeindevertretung

03.05.2023

B e k a n n t m a c h u n g

Sitzung der Gemeindevertretung

Gemäß § 62 (5) der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 07.05.2020 (GVBl. S. 318), in Verbindung mit § 31 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Marktgemeinde Philippsthal (Werra) vom 27.08.2012, gebe ich hiermit bekannt, dass die Sitzung der Gemeindevertretung am

Montag, 15.05.2023, 19:30 Uhr

im DGH Heimboldshausen, Lindenstraße 4, 36269 Philippsthal (Werra) stattfindet.

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

1. Schließung der Protokolle vom 27.03.23 und 06.04.2023

2. Feststellung über das Ausscheiden eines ehrenamtlichen Beigeordneten und Feststellung über das Nachrücken sowie Vereidigung, Amtseinführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Beigeordneten

3. IKZ Nördliche Kuppenrhön; Grundsatzbeschluss zur Weiterführung und Bereitstellung von Haushaltsmitteln ab 2024 V/02614/2023

4. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung eines Verteilungsschlüssels nach §23 der Verbandssatzung für die WJ 2024 bis einschließlich WJ 2028 V/02598/2023

5. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entschädigungssatzung der Marktgemeinde Philippsthal (Werra) V/02616/2023

6. Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Zeit vom 01.01.2024 bis zum 31.12.2028; Aufstellung der Vorschlagsliste V/02619/2023

7. Grundstücksangelegenheit Flurstück 64/5, Flur 7, Gemarkung Philippsthal V/02593/2023

8. Bauhof Philippsthal - Auftragsvergabe LKW mit Ladekran und Zubehör V/02605/2023

9. Beratung und Beschlussfassung über den Kauf eines Bauhoffahrzeuges V/02592/2023

10. Ankauf eines fahrbaren Stromerzeugers (Anhänger) für die Freiwilligen Feuerwehren V/02606/2023

11. Anfrage der CDU-Fraktion zur Zusammenarbeit zum Thema "Tourismus Nördliche Kuppenrhön"

12. Ehrungen

13. Unterrichtungen

36269 Philippsthal (Werra),03.05.2023

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

gez.

Ralf Merkel