Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

07.11.2023

Gemäß § 62 (5) der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 07.05.2020 (GVBl. S. 318), in Verbindung mit § 31 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Marktgemeinde Philippsthal (Werra) vom 27.08.2012, gebe ich hiermit bekannt, dass die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am

Dienstag, 14.11.2023, 18:30 Uhr

im Sitzungssaal Rathaus, Schloss 1, 36269 Philippsthal (Werra) stattfindet.

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

1. Schließung des Protokolls vom 12.09.2023

2. Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 V/02670/2023

3. Erlass einer haushaltsrechtlichen Sperre gem. § 107 HGO V/02685/2023

4. Beratung und Beschlussfassung über die neue Hauptsatzung der Marktgemeinde Philippsthal (Werra) V/02679/2023

5. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Archivsatzung V/02694/2023

6. Erste Änderungssatzung zur Friedhofsordnung für die Friedhöfe in den Ortsteilen V/02687/2023

7. Erste Änderungssatzung zur Friedhofsgebührenordnung für die Friedhöfe in den Ortsteilen V/02688/2028.
Neubau einer Kindertagesstätte im OT Röhrigshof - Vergabe der Objektplanung

8. Neubau einer Kindertagesstätte im OT Röhrigshof - Vergabe der Objektplanung

9. Beratung und Beschlussfassung über den erweiterten Leistungsumfang in der Ortsjugendpflege und Anpassung der vertraglichen Vereinbarung V/02678/2023

10. Antrag der CDU-Fraktion: Erstellung Straßensanierungsplan für die kommenden 5 Jahre V/02673/2023

11. Grundsatzbeschluss: Ausbau der ‚Triftstraße‘ im OT Philippsthal V/02676/2023

12. Grundsatzbeschluss: Teil-Endausbau der ‚Lohbergstraße‘ (Hausnummernbereich 17 bis 42) im OT Philippsthal
V/02680/2023

36269 Philippsthal (Werra), 7.11.2023

Der Vorsitzende des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
gez. Matthias Müller