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Sitzung der Gemeindevertretung

31.01.2025

Gemäß § 62 (5) der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 07.05.2020 (GVBl. S. 318), in Verbindung mit § 31 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Marktgemeinde Philippsthal (Werra) vom 27.08.2012, gebe ich hiermit bekannt, dass die Sitzung der Gemeindevertretung am

Montag, 10.02.2025, 19:30 Uhr

im DGH Heimboldshausen, Lindenstraße 4, 36269 Philippsthal (Werra) stattfindet.

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

1. Schließung des Protokolls vom 13.12.2024

2. Einführung Dokumentenmanagementsystem (eAkte) in der Gemeindeverwaltung V/02898/2024

3. Direktwahl des Bürgermeisters (m/w) in 2025 V/02924/2024

4. Beratung und Beschlussfassung über die geprüften Jahresabschlüsse 2015-2017 V/02931/2025

5. 16.Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Kindertagesstätte und Kinderkrippe“ im Ortsteil Röhrigshof: 1. Beratung und Beschlussfassung über die während der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs.2 BauGB, der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs.2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) 2. Beratung und Beschlussfassung über die 16.Änderung des Flächennutzungsplanes i.V.m. der Beantragung der Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde nach § 6 Abs.1 BauGB V/02917/2024

6. Bebauungsplan Nr.31 „Über´m Gartenrain“ zur Festsetzung einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Kindertagesstätte und Kinderkrippe“ im Ortsteil Röhrigshof: 1. Beratung und Beschlussfassung über die während der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs.2 BauGB, der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs.2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) 2. Beratung und Fassung des Satzungsbeschlusses über den Bebauungsplan Nr. 31 „Über´m Gartenrain“ gemäß § 10 Abs.1 BauGB V/02918/2024

7. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung der erforderlichen planungsrechtlichen Verfahren zur Erweiterung eines Lebensmitteleinzelhandelsbetriebes am Standort ‚Ulsterstraße 4‘ V/02919/2024

8. Aufstellung der 4.Änderung des Bebauungsplanes Nr.10 „Wiesen- / Ulsterstraße“ der Marktgemeinde Philippsthal
V/02920/2024

9. Fuhrpark Bauhof Philippsthal - Ersatzbeschaffung Pritschenwagen V/02933/2025

10. Ehrungen

11. Unterrichtungen

36269 Philippsthal (Werra), 31.1.2025

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung
gez. Ralf Merkel